Ideenwettbewerb: Gut für Blieskastel

Manchmal fällt einem auf, was fehlt, um Blieskastel schöner, besser, attraktiver oder lebenswerter zu machen. Was hat Sie schon immer gestört, oder wo fehlt Ihnen etwas Spezielles in Blieskastel?
Wer jetzt eine Idee hat, mit der man Blieskastel voranbringen kann, hat die Chance, einen Helikopter-Rundflug über Blieskastel und den Bliesgau zu gewinnen.
Die FDP Blieskastel hat den Wettbewerb ausgeschrieben, und fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, ihre Ideen einzureichen.
Aber auch, wenn man den Wettbewerb nicht gewinnt, lohnt sich das Engagement. Die FDP verspricht, alle eingereichte Ideen zu evaluieren und den entsprechenden Gremien, Firmen oder Einrichtungen vorzulegen, so dass eine Entscheidung hinsichtlich Umsetzung getroffen werden kann.
Teilnehmen kann man ganz einfach, in dem man die Webseite  www.gut-fuer-blieskastel.de  besucht und dort seine Idee einträgt. Und wenn die Idee richtig gut ist, hat man die Chance, als einer von drei Gewinnern den Bliesgau per Hubschrauber zu bereisen - ein sicher unvergessliches Erlebnis.

Blieskastel von oben - Beeindruckende Luftaufnahmen über Blieskastel und den Bliesgau

Von oben hat man den besseren Überblick - eine Binsenweisheit?
Dass man tatsächlich einen ganz anderen Blick auf die Stadt Blieskastel erhält, zeigen die Film- und Fotoaufnahmen auf der Webseite www.blieskastel-von-oben.com. Beispielsweise wird die Orangerie und die Schloßkirche aus der Luft gezeigt, sowie Blicke auf die barocke Altstadt von Blieskastel. Wie großzügig die Anlage, und wie schön sich die Altstadt im Abendlicht zeigt, sieht man tatsächlich aus der Luft am besten. Ein Besuch der nicht-kommerziellen Webseite lohnt sich!
www.blieskastel-von-oben.com

Tivoli - der wahrscheinlich teuerste Parkplatz der Welt

Goldene Parkplatzmarkierungen soll er bekommen: Der Tivoli Parkplatz in Blieskastel. Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass es sich hier wohl um die teuersten Parkplätze handelt, die je gebaut wurden. Etwa 15 PKWs können auf dem neuen Parkplatz gegenüber dem Gebäude der Stadtwerke parken, dort, wo einst die Tivoli Türme standen.
Legt man die Kosten, die mit dem von Bürgermeisterin Faber-Wegener durchgesetzten Abriss verbunden sind, auf die Parkplätze um, so kostet die Herstellung eines einzigen Stellplatzes rund 100.000 Euro. Das dürfte mehr sein, als die meisten Autos kosten, die darauf parken. Da die Stadt Schulden hat und das Saarland, das sich an den Kosten für den Abriss beteiligt hat, ebenfalls, konnte der Abriss nur durch eine weitere Schuldenerhöhung finanziert werden. Somit fallen jährlich noch (geschätzt) weitere 75.000 Euro Zinszahlungen an (jährlich also 5000 Euro pro Stellplatz), deren Ende nicht abzusehen ist.
Grund genug, diese Einweihung zu feiern. Bekannt für ihre guten Ideen, was die Belebung der Stadt in Form von Alkoholkonsum in Bierzeltatmosphäre betrifft, hat die Bürgermeisterin spontan ein Einweihungsfest im September angekündigt.

Und ganz bestimmt gibt es auch alkoholfreie Getränke für die Kinder, denn die sollten auch bei Laune gehalten werden. Schließlich werden unsere Kinder und Enkelkinder die Schulden später wieder zurückzahlen. Dank schwacher Konjunktur haben wir selbst derzeit die besten Ausreden, uns an der Tilgung bis auf Weiteres nicht zu beteiligen. Also feiern wir erst einmal. Prost!

Das Bild zeigt die Abrissarbeiten Stand Mitte Juli 2010.

Nur eine "gewinnt" die Wahl

Man kann nur vermuten, wie hoch die Werbeausgaben der einzelnen Parteien waren. Bei der CDU Blieskastel wurde beispielsweise nicht nur umfangreich plakatiert, sondern die Plakate auch während des Wahlkampfes ausgetauscht. Und es wurden nicht nur Beschädigte oder verschmierte Plakate ersetzt, sondern auch mehrfach der Slogan aktualisiert, um durch Abwechslung Langeweile vorzubeugen und die Botschaft ("wir sind die Richtigen") klar und deutlich in die Hirne der Betrachter zu hämmern. Genutzt hat es wenig: 6,3% Verlust gegenüber 2004 und 18 statt 20 Sitze im Stadtrat bedeuten ein Verlust der absoluten Mehrheit. Auch zusammen mit dem CDU-Abspringer und jetzt FDP Kandidaten ist damit kein Beschluss mehr durchzubringen, wenn die anderen nicht wollen und keine neue Koalitions-Alternative gefunden wird.

Altbürgermeister Dr. Werner Moschel war auf Seiten der SPD auch kein "Reißer": Die Partei hat 2,6% der Stimmen verloren und auch er selbst hat es in seinem Wahlkreis nicht in den Stadtrat geschafft. Auf dem dritten Platz auf der Bereichsliste seines Wahlbezirkes hätte es nur bei deutlich besserem Wahlausgang für die SPD für einen Sitz im Stadtrat gereicht. In Webenheim, seinem Heimatort, hat ihn sogar der CDU Kandidat überholt, was nicht gerade für einen Vertrauensgewinn spricht. Dem vergeigten Bürgermeisterwahlkampf aus 2004  ("ich bin der erfahrene, promovierte Bürgermeister") hatte er auch im aktuellen Wahlkampf nichts nennenswertes hinzuzufügen, was von den Wählern prompt quittiert wurde.

Die Grünen freuen sich über den Erhalt der drei Sitze, auch die FWG ist mit 1,8% Minus mit einem blauen Auge und dem Erhalt der beiden Sitz im Stadtrat davongekommen. Lediglich die Linke hat den Sprung in den Stadtrat auf Anhieb geschafft und sich drei Sitze gesichert. Auch wenn von dieser Partei bisher keinerlei Leistung wahrgenommen wurde, so konnte sie doch durch eine geschickte Propaganda die Protestwähler für sich gewinnen. Begeistert ist kaum jemand darüber, aber immerhin sind die Stimmen dort besser aufgehoben als bei den Rechten, die in Blieskastel keine Chance hatten. Bleibt abzuwarten, was nun an Leistung folgt und ob der spektakuläre Einstieg durch nun folgende Taten untermauert und gerechtfertigt wird.

Biosphäre Bliesgau erhält UNESCO Anerkennung

Ein großer Tag für den Bliesgau: Die UNESCO Anerkennung wurde gestern, am 26.5.2009, erteilt. Damit steht der Bliesgau nun zumindest formal in einer Reihe mit dem Serengeti Nationalpark in Kenia oder den Everglades im Westen der USA. Auch die Völklinger Hütte hatte diese Auszeichnung bereits erhalten.

Allen Beteiligten und denen, die sich jahrelang unermüdlich dafür eingesetzt und daran geglaubt haben: Herzlichen Glückwunsch.

Details zur Biosphäre Bliesgau und eine Zusammenstellung verschiedener Links findet man unter http://www.blieskastel.com/bliesgau. Es wäre wünschenswert, wenn nun das politische Sich-auf-die-Schulter-Klopfen ausbleibt, und stattdessen konstruktiv daran weitergearbeitet wird, dieses Auszeichnung mit Leben zu erfüllen und die sich ergebenden Chancen zu nutzen. Ein guter Anfang wäre die Neubesetzung des Geschäftsführerpostens im Zweckverband, ohne dabei nach Parteibuch oder persönlichen Vorlieben, sondern dieses mal nach Fach- und Sachkompetenz zu entscheiden. Das erspart unnötige Querelen, Zeit und weitere Gerichtsprozesse auf Kosten des Steuerzahlers.

Wahlplakate in Blieskastel

Nicht jeder findet diese Art von Kunst sehenswert - und manch einer versieht die Wahlplakate der Politiker mit kleinen oder großen Änderungen, oder -wie hier gezeigt- mit einem kurzen aber prägnanten Ausdruck seiner Meinung zu dem Dargestellten.

Man kann sich den grinsenden Schön-Wetter-Propheten kaum entziehen: An jeder Ecke strahlen lächelnde, gut gelaunte Kandidaten und wollen Dir sagen: Ja, ich bin der Richtige. Mit uns wird alles besser. Mit uns in die Zukunft. Da wird über die eine oder andere Sünde auch gerne mal hinweggesehen.

Die SPD in Mimbach hat angekündigt, ganz auf das Pflastern unserer Straßen mit Wahlplakaten zu verzichten. Stattdessen präsentiert man sich mit Leistung und Einsatz in den Jahren davor. Also mit dem, was sich andere auf die Fahnen bzw. Wahlplakate schreiben. Das ist, ungeachtet meiner politischen Einstellung und Meinung, ein Lob wert.

Zur Verunstaltung oder Beschädigung von Wahlplakaten will ich hier sicher nicht aufrufen - im Gegenteil: Das Verschmieren von Wahlplakaten ist Sachbeschädigung und damit rechtlich äußerst bedenklich. Nicht bedenklich ist es aber, bereits veränderte Plakate zu fotografieren und mir zu senden. Gerne veröffentliche ich an dieser Stelle Ihre Fotos - also einfach mir mailen!

Oh wie schön ist Panama

"Die Offshore Firmengründung in Panama bietet Ihnen ein Maximum an Diskretion, Haftungsschutz und Sicherheit.

Sie können als Offshore Firmengründer sogar komplett im Hintergrund bleiben, ein Treuhänder (Nominee) übernimmt für Sie auf Wunsch rechtssicher die Organschaften im Bereich "Gesellschafter" und "Geschäftsführung".

So wirbt ein Anbieter von Offshore-Firmengründungen, also eine Firma, die problem- und stressfrei Scheinfirmen in Panama gründet und verwaltet. Weiterhin wird von dem "absolut zuverlässigen Bankgeheimnis" geschwärmt, und davon, dass deutsche und internationale Steuerbehörden keinerlei Zugriff oder Auskunft über Firmen, Konten und Inhaber erhalten.

Am Vortag Ihres Amtsantrittes hatte die jetzige Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener Selbstanzeige beim Finanzamt erstattet und in der Folge knapp 150.000 Euro Steuern nachgezahlt.

Hintergrund waren nicht oder zu wenig bezahlte Steuern der Firma Fostal Traders, Sitz Panama, die über mehr als zehn Jahre Immobilien in Homburg Einöd vermietet, die Einnahmen aber nicht versteuert hatte. Das deutsche Recht sieht vor, dass man, wenn man Steuerhinterziehung begangen hat, aber noch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, Selbstanzeige erstatten kann. Dieses Eingeständnis, in Verbindung mit der Zahlung der Steuerschuld, darauf anfallender Zinsen und Säumniszuschlägen, befreit dann von einer Strafe. Wenn ein Ermittlungsverfahren bereits eingeleitet worden ist, hilft die Selbstanzeige nicht mehr.

Auf der Webseite www.faber-wegener.de ist zu lesen: "Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hatte darüber hinaus das Ermittlungsverfahren gegen mich wieder aufgenommen, eine Vielzahl von Zeugen vernommen und das Verfahren wieder eingestellt und bestätigt, dass ich mir absolut nichts zu Schulden habe kommen lassen."

Ob man zehn Jahre Steuerhinterziehung mit Straffreiheit infolge der Erstattung einer Selbstanzeige als "nichts zu Schulden kommen lassen" bezeichnen will, mag jeder selbst entscheiden.

Auf der Webseite ist weiterhin zu lesen:

"(dass die) offenkundig politisch motivierte öffentliche Diskussion gegen mich und der Versuch, meine Tätigkeit als Bürgermeisterin der Stadt Blieskastel zu diskreditieren, haltlos sind und die gemachten Anwürfe der Substanz entbehren. Unstrittig ist sicher auch, dass es sich hier um eine an Infamie und Verlogenheit kaum überbietbare Rufmordkampagne handelte. Dieser Vorgang zeigt aber auch, wie einfach es ist, unschuldige Bürger zu kriminalisieren, damit möglicherweise ein Makel hängen bleibt."

Mag sich jeder seine eigene Meinung dazu bilden. Wer weitere Informationen zu den Vorgängen hat, ist herzlich eingeladen, diese hier als Kommentar zu posten. Sachdienliche Hinweise, pro oder contra, sind jederzeit willkommen.